Digitale Bergbehörde

Die Kooperation EfA Bergbau

In der Kooperation EfA Bergbau haben sich die Bergbehörden von 14 teilnehmenden Bundesländern zusammengeschlossen, um den Bergbau betreffende Verwaltungsleistungen für Unternehmen und Bürger und Bürgerinnen digital verfügbar zu machen und diese auch medienbruchfrei digital in den Bergbehörden zu bearbeiten. Dazu wird derzeit die Antragsplattform BergPass® und das Programm BIS®, ein Fachverfahren mit integrierter Datenbank zur digitalen Weiterbearbeitung der eingehenden Anträge bei den Bergbehörden, aufgebaut. Sukzessive werden in den kommenden Jahren die verschiedenen Antragsarten implementiert.

Die grundlegenden Ziele sind:

• Eine Plattform für alle Anträge im Bereich Bergbau
• Digitalisierte Anträge nach Bundesberggesetz (BBergG)
• Länderübergreifende standardisierte Anträge
• Übersichtliche, effektive Antragstellung für NutzerInnen von BergPass
• Effektive und zügige Antragsbearbeitung im BIS
• Einfache Kommunikation über BergPass mit der Bergbehörde

Besuchen Sie BergPass® und informieren Sie sich, welche Anträge in Sachsen derzeit verfügbar sind.

 

Das Onlinezugangsgesetz (OZG)

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) im Jahre 2017 verpflichteten sich Bund und Länder ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Für den Bereich Bergbau im Themenfeld Umwelt wurden 41 umzusetzende Leika-Leistungen definiert, die zum großen Teil äußerst komplexe Antragsdaten und –prozesse sowohl für den Antragsteller als auch der jeweiligen Bergbehörde beinhalten.

In einer gemeinsamen Vereinbarung schlossen sich daraufhin die Bergbehörden von 14 Bundesländer zusammen, um unter der Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Weinbau Rheinland-Pfalz (MWVLW) das bereits bestehende Antragssystem Bergpass© vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie aus Niedersachsen und die Bergbau-Fachdatenbank BIS des Sächsischen Oberbergamtes zusammenzuführen und weiterzuentwickeln. Dadurch wird sichergestellt, dass die umgesetzten Leistungen nicht nur online als Anträge gestellt werden, sondern auch medienbruchfrei in den Bergbehörden digital weiterbearbeitet werden können.

 

BergPass

BergPass® bildet Verwaltungsleistung des Bundesberggesetzes digital ab. Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in Niedersachsen betreibt das Portal zentral für alle unten aufgeführten Bergbehörden in Deutschland.

Jedes beteiligte Bundesland ist mit einem eigenen, digitalen Empfangs- und Verwaltungstool "BIS" (Bergbau-Informations-System) an BergPass® angeschlossen. Einheitliche Anmeldeverfahren, Daten, Antragsstrukturen und Prozesse sind neben Transparenz und Sicherheit die positiven Folgen der Zusammenarbeit. Bergpass® nutzt elektronische Verwaltungsdienste nach Vorgaben vom IT Planungsrat, der FITKO und anderen öffentlichen Fachbereichen.

Für die Nutzung des Bergpass® ist eine Unternehmens-Registrierung nötig. Unternehmen sind innerhalb der Anwendung in der Lage, Ihr Unternehmen und Ihre Nutzer und deren Rechte selber zu verwalten, Anträge zu erstellen, Anträge zu verwalten, den Status der Antragsbearbeitung zu verfolgen und mit der Behörde strukturiert Daten auszutauschen. Die Anträge und Verfahren werden hierbei strukturiert und einheitlich abgestimmt zur Verfügung gestellt.

Folgende Anträge können derzeit digital über BergPass eingereicht werden:

• Erlaubnis
• Bewilligung
• Hauptbetriebspläne (Erstantrag/Ergänzung/Verlängerung)
• Einsichtnahme in das Berechtsamsbuch und in die Berechtsamskarte
• Förderabgabe
• Statistische Angaben

 

Sollten Sie Fragen haben oder Unterstützung benötigen, steht Ihnen das BergPass/BIS-Team unter BIS.SAX@oba.sachsen.de gerne zur Verfügung.