Das Sächsische Oberbergamt ist Planfeststellungsbehörde für bergrechtliche Verfahren nach § 57a Bundesberggesetz (BBergG). Die geplanten Vorhaben haben in der Regel so viele mögliche Betroffene bzw. am Verfahren Beteiligte, dass das Verwaltungsverfahrensgesetz für verschiedene Schritte eine öffentliche Bekanntmachung vorschreibt. Der § 27a VwVfG sieht vor, dass die Planfeststellungsbehörde alle öffentlichen Bekanntmachungen einschließlich der zur Einsicht auszulegenden Unterlagen über den Internetauftritt zugänglich macht. Das Sächsische Oberbergamt bietet nachfolgend alle zur Zeit ausliegenden Planfeststellungsunterlagen zur Einsicht an.
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben Erweiterung Kiessandtagebau Kleinliebenau
Planfeststellungsbeschluss Erweiterung Kiessandtagebau Kleinliebenau vom 11. Juni 2020
Rahmenbetriebsplan vom 04.12.2015
Änderung Rahmenbetriebsplan vom 16.10.2017
Nachgereichte Unterlagen zum Rahmenbetriebsplan
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Erzbergwerk Pöhla
Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben der PGE Górnictwo i Energetyka Odnawialna S.A. - Abbau der Braunkohlelagerstätte Turów
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Kiessandtagebau Würschnitz-West
Bekanntmachung über die Auslegung des Rahmenbetriebsplanes für die Stadt Königsbrück vom 15. Februar 2019 [Download,*.pdf, 0,33 MB]- Bekanntmachung über die Auslegung des Rahmenbetriebsplanes für die Stadt Radeburg vom 15. Februar 2019 [Download,*.pdf, 3,45 MB]
- Bekanntmachung über die Auslegung des Rahmenbetriebsplanes für die Gemeinde Thiendorf [Download,*.pdf, 3,44 MB]
- Obligatorischer Rahmenbetriebsplan nach § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BBergG) - Kurzfassung [Download,*.pdf, 3,85 MB]
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Öffentliche Bekanntmachungen § 27a VwVfG
Rahmenbetriebsplan nach § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz -BBergG- (Kurzfassung)
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