Das Sächsische Oberbergamt ist Planfeststellungsbehörde für bergrechtliche Verfahren nach § 57a Bundesberggesetz (BBergG). Die geplanten Vorhaben haben in der Regel so viele mögliche Betroffene bzw. am Verfahren Beteiligte, dass das Verwaltungsverfahrensgesetz für verschiedene Schritte eine öffentliche Bekanntmachung vorschreibt. Der § 27a VwVfG sieht vor, dass die Planfeststellungsbehörde alle öffentlichen Bekanntmachungen einschließlich der zur Einsicht auszulegenden Unterlagen über den Internetauftritt zugänglich macht. Das Sächsische Oberbergamt bietet nachfolgend alle zur Zeit ausliegenden Planfeststellungsunterlagen zur Einsicht an.
Bergrechtliches Betriebsplanverfahren nach § 54 Abs. 1 Bundesberggesetz (BBergG) zur Zulassung des Rahmenbetriebsplanes nach § 52 Abs. 2 Nr. 1 BBergG (fakultativer Rahmenbetriebsplan) für das Bergwerk Zinnwald der Deutschen Lithium GmbH
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Kiessandtagebau Würschnitz-West
Bekanntmachung über die Auslegung des Rahmenbetriebsplanes für die Stadt Königsbrück vom 15. Februar 2019 [Download,*.pdf, 0,33 MB]- Bekanntmachung über die Auslegung des Rahmenbetriebsplanes für die Stadt Radeburg vom 15. Februar 2019 [Download,*.pdf, 3,45 MB]
- Bekanntmachung über die Auslegung des Rahmenbetriebsplanes für die Gemeinde Thiendorf [Download,*.pdf, 3,44 MB]
- Obligatorischer Rahmenbetriebsplan nach § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BBergG) - Kurzfassung [Download,*.pdf, 3,85 MB]
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Öffentliche Bekanntmachungen § 27a VwVfG
Rahmenbetriebsplan nach § 52 Abs. 2 Nr. 1 Bundesberggesetz (BBergG) vom 20. Juni 2019
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