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Weitere Informationsangebote

Rohstoffstrategien

Die Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der Industrie mit mineralischen Rohstoffen ist von grundlegender Bedeutung für die Wirtschaft in der EU. Die EU-Kommission, die Bundesregierung und die Sächsische Staatsregierung haben dazu jeweils eigentändige Strategien entwickelt, um den mittel- und langfristigen Herausforderungen zu begegnen. Das Sächsische Oberbergamt stellt hierzu über das Themenportal Bergbau der Sächsischen Staatsregierung ein Informationsangebot zur Verfügung.    

Überblick über die Anforderungen des Bergbauabfallrechts an Betriebe, die der Bergaufsicht unterliegen

Der Bundesgesetzgeber hat im Jahr 2008 die Richtlinie 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der Mineral gewinnenden Industrie im Geltungsbereich des Bundesberggesetzes umgesetzt. Das Sächsische Oberbergamt stellt hierzu über das Themenportal Bergbau der Sächsischen Staatsregierung ein Informationsangebot zur Verfügung.   

Vollzugsempfehlungen zur Umsetzung des Garzweiler-Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 17. Dezember 2013 (1 BvR 3139/08 und 1 BvR 3386/08) in bergrechtlichen Verfahren

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 17. Dezember 2013 hat die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes hinsichtlich der bergrechtlichen Verfahren zur Grundabtretung und zur Zulassung von Rahmenbetriebsplänen in weiten Teilen bestätigt und hinsichtlich der Anforderungen aus Art. 14 Abs. 3 GG weiterentwickelt.

Der Bund-Länder-Ausschuss Bergbau hat die Vollzungsempfehlungen, die die bisherigen Verfahrens- und Entscheidungsgrundsätze des Bundesverwaltungsgerichtes unter Berücksichtigung der Maßgaben des Bundesverfassungsgerichtes zusammenfassen, zustimmend zur Kenntnis genommen und den Ländern zum Vollzug empfohlen.

Das SMWA hat die Vollzugsempfehlungen im Freistaat Sachsen zum 1. Januar 2015 eingeführt.

Vollzugsempfehlungen zur Anwendung von § 25 Abs. 3 und § 27a VwVfG in bergrechtlichen Verfahren

Der Bund-Länder-Ausschuss Bergbau hat auf der 147. Sitzung am 4. November 2015 die Vollzugsempfehlungen seines Fachausschusses für Bergrecht (Stand: 7. Oktober 2015) zustimmend zur Kenntnis genommen und den Ländern die Anwendung empfohlen.

Das SMWA hat die Vollzugsempfehlungen im Freistaat Sachsen zum 1. Dezember 2015 eingeführt.

Regelwerke für den Untertagebergbau

Der Untertagebergbau unterliegt wegen seiner hohen Gefahrenneigung verschiedenen gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen. Die Regelungen dienen im Wesentlichen der Einhaltung des Arbeitsschutzes und damit der Vermeidung von Unfällen und anderen schädlichen Einflüssen. Das Sächsische Oberbergamt stellt hier untergesetzliche Regelwerke Dritter bereit, die bundesweit relevant sind.        

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